Für das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ist es ein sehr wichtiges Anliegen, Ihre Privatsphäre und Ihre Rechte an Ihren persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) zu schützen. Die geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU), zu der Sie sich auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) weiter informieren können, normiert europaweit einheitliche rechtliche Bedingungen, um diesen Schutz zu gewährleisten.
Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Online-Angebote und der Implementierung neuer Technologien, kann eine Änderung dieser Informationen zum Datenschutz erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Informationen ab und zu erneut durchzulesen.
1. Grundlagen
Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wofür wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von den von uns beauftragten Dienstleistern beachtet werden.
1.1 Einführung
Das BMF verarbeitet zur Wahrnehmung seiner im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten, soweit dies erforderlich ist. Zu den Aufgaben des BMF gehört es, die Öffentlichkeit zu informieren. Das machen wir z. B. über den Internetauftritt oder durch die Beantwortung von Anfragen.
Die nachfolgenden Informationen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Arten von Daten wir auf welcher Grundlage und zu welchem Zweck verarbeiten.
1.2 Verantwortlicher
Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist das:
Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97
10117 Berlin
Telefon: 03018 / 682-0
Fax: 03018 / 682-3260
E-Mail: poststelle@bmf.bund.de
1.3 Datenschutzbeauftragter
Bei Fragen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMF können Sie sich jederzeit an die Datenschutzbeauftragte beziehungsweise den Datenschutzbeauftragten des BMF wenden:
E-Mail: datenschutz@bmf.bund.de
Telefon: 030 / 18 682-3208
1.4 Schutz von Minderjährigen
Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.
2. Anlässe der Verarbeitung personenbezogener Daten durch das BMF
Welche personenbezogenen Daten von Ihnen wir zu welchem Zweck verarbeiten, hängt maßgeblich davon ab, aus welchem Anlass diese Daten erhoben werden.
2.1 Besuch dieser Internetseite
Die Nutzung dieses Webangebots ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich.
Bei jedem Besuch unserer Internetseite werden Daten erhoben und verwendet, die zur Bereitstellung der Informationen erforderlich sind. Dabei handelt es sich um folgende Daten:
- IP-Adresse
- Typ und Version des verwendeten Internetbrowsers
- verwendetes Betriebssystem
- die aufgerufene Seite
- Uhrzeit der Serveranfrage
Das BMF wertet diese Daten anonymisiert allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage nach BMF-Webangeboten zu messen und zu verbessern. Das BMF hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen.
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen (z. B. bei Anfragen über das Kontaktformular) wird nicht vorgenommen. Die IP-Adressen werden bei unserem technischen Dienstleister für die Dauer von 30 Tagen gespeichert und danach automatisch gelöscht.
Daten, die beim Zugriff auf dieses Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die vom BMF genutzte Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
2.1.1 Analysedienste
Wir verwenden den Webanalysedienst Matomo für statistische Analysen und die Optimierung unserer Website. Mit Ihrer Einwilligung speichern wir – ausschließlich für diese Zwecke – Ihre Nutzungsaktivitäten auf unserer Internetseite und greifen auf technische Daten Ihrer Endgeräte zu.
Es werden keine Matomo-Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser aus Ihrem Besuch erstellten Daten nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass der Webanalysedienst Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.
Hinweis: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, wird auch das Opt-Out-Cookie gelöscht und muss gegebenenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden.
2.1.2 Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die beim Aufrufen von Internetseiten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Dieses Webangebot ist größtenteils ohne Cookies nutzbar. Beim Aufruf einzelner Seiten werden temporäre Session-Cookies verwendet, um Ihnen die Navigation auf den Seiten zu erleichtern. Sie beinhalten jedoch keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.
Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzerinnen und Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.
Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen hierzu bietet der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an. Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzerinnen und Benutzer zu fragen. Das Speichern von Cookies kann aber auch gesamt oder einzeln im Browser abgelehnt werden.
Die auf unseren Internetseiten eingesetzten Cookies dienen folgenden Zwecken:
Prüfen Sie hier, wie Sie sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen können, wenn Cookies gesetzt wurden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen zu diesem Thema bieten die Internetseiten des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Internetseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.
2.2 Kontaktaufnahme mit dem BMF
Sie können auf verschiedenen Wegen mit uns in Kontakt treten. Abhängig von der Art der Kontaktaufnahme werden unterschiedliche personenbezogene Daten verarbeitet.
2.2.1 E-Mail / Post
Wenn Sie uns eine E-Mail senden oder einen Brief schreiben, verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Absenderangaben und gegebenenfalls weitere mitgeteilte persönliche Angaben) ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens.
Soweit es für die Beantwortung erforderlich ist, wird Ihr Anliegen an nachgeordnete Behörden oder beauftragte Unternehmen weitergegeben, wenn davon auszugehen ist, dass diese Weitergabe in Ihrem Interesse liegt (Bearbeitung des Anliegens) und keine sensiblen personenbezogenen Daten übermittelt wurden (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V.m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Die Aufbewahrung des Schriftverkehrs zu Ihrem Anliegen erfolgt nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.
2.2.2 Nutzung des Kontaktformulars
Wenn Sie über das Kontaktformular auf dieser Internetseite mit uns in Verbindung treten wollen, müssen Sie Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre E-Mail-Adresse angeben, damit wir Ihr Anliegen bearbeiten können. Die in dem Kontaktformular vorgesehenen Felder zur Angabe von Ort und Land sind optional, d. h. Sie müssen diese Felder nicht ausfüllen.
Alle von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens.
2.3 Abspielen von Videos
Für die Präsentation einiger Videos (Live-Stream), die wir Ihnen auf unseren Internetseiten zur Verfügung stellen, nutzen wir das Videoportal Vimeo. Es dient der Steuerung der Bildqualität. Betrieben wird das Videoportal von Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.
Wenn Sie auf unseren Webseiten ein Video abspielen, dessen Bildqualität von Vimeo gesteuert wird, verbindet sich Ihr Browser mit den Servern des Vimeo-Portals und es kommt zu einer Datenübertragung und Datenverarbeitung auf den Vimeo-Servern. Unabhängig davon, ob Sie ein Vimeo-Konto haben oder nicht, sammelt Vimeo Daten über Sie. Dazu zählen Ihre IP-Adresse, technische Infos über Ihren Browser-Typ, Ihr Betriebssystem oder ganz grundlegende Geräteinformationen. Darüber hinaus speichert Vimeo Informationen, über welche Webseite Sie den Vimeo-Dienst nutzen und welche Handlungen (Webaktivitäten) Sie auf unserer Webseite ausführen. Zu diesen Webaktivitäten zählen beispielsweise Sitzungsdauer, Absprungrate oder auf welchen Button Sie auf unserer Webseite mit eingebauter Vimeo-Funktion geklickt haben.
Falls Sie als registriertes Mitglied bei Vimeo eingeloggt sind, können darüber hinaus weitere Daten erhoben werden, da möglicherweise bereits Cookies in Ihrem Browser gesetzt wurden. Ihre Aktionen auf unsere Webseite werden in diesem Fall direkt mit Ihrem Vimeo-Account verknüpft. Um dies zu verhindern, können Sie sich, während des „Surfens“ auf unserer Webseite, von Vimeo ausloggen.
Wir weisen darauf hin, dass die USA kein sicherer Drittstaat im Sinne des EU-Datenschutzrechts sind. US-Unternehmen sind dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als betroffene Person hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss. Vor dem Abspielen eines Videos mit Vimeo-Unterstützung werden Sie daher über die Nutzung von Vimeo informiert und um Ihr Einverständnis zur Datenübermittlung gebeten.
3. Ihre Rechte
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Ebenso besteht das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung und das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung. Außerdem haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer Daten.
Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des BMF (internetredaktion@bmf.bund.de).