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Informationen zum Datenschutz

Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wofür wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von den von uns beauftragten Dienstleistern beachtet werden.

Für das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ist es ein sehr wichtiges Anliegen, Ihre Privatsphäre und Ihre Rechte an Ihren persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) zu schützen. Die geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU), zu der Sie sich auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) weiter informieren können, normiert europaweit einheitliche rechtliche Bedingungen, um diesen Schutz zu gewährleisten.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Online-Angebote und der Implementierung neuer Technologien, kann eine Änderung dieser Informationen zum Datenschutz erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Informationen ab und zu erneut durchzulesen.

1. Grundlagen

Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wofür wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von den von uns beauftragten Dienstleistern beachtet werden.

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1.1 Einführung

Das BMF verarbeitet zur Wahrnehmung seiner im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten, soweit dies erforderlich ist. Zu den Aufgaben des BMF gehört es, die Öffentlichkeit zu informieren. Das machen wir z. B. über den Internetauftritt oder durch die Beantwortung von Anfragen.

Die nachfolgenden Informationen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Arten von Daten wir auf welcher Grundlage und zu welchem Zweck verarbeiten.

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1.2 Verantwortlicher

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist das:

Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97
10117 Berlin
Telefon: 03018 / 682-0
Fax: 03018 / 682-3260
E-Mail: poststelle@bmf.bund.de

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1.3 Datenschutzbeauftragter

Bei Fragen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMF können Sie sich jederzeit an die Datenschutzbeauftragte beziehungsweise den Datenschutzbeauftragten des BMF wenden:

E-Mail: datenschutz@bmf.bund.de
Telefon: 030 / 18 682-3208

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1.4 Schutz von Minderjährigen

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

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2. Anlässe der Verarbeitung personenbezogener Daten durch das BMF

Welche personenbezogenen Daten von Ihnen wir zu welchem Zweck verarbeiten, hängt maßgeblich davon ab, aus welchem Anlass diese Daten erhoben werden.

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2.1 Besuch dieser Internetseite

Die Nutzung dieses Webangebots ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich.

Bei jedem Besuch unserer Internetseite werden Daten erhoben und verwendet, die zur Bereitstellung der Informationen erforderlich sind. Dabei handelt es sich um folgende Daten:

  • IP-Adresse
  • Typ und Version des verwendeten Internetbrowsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • Uhrzeit der Serveranfrage

Das BMF wertet diese Daten anonymisiert allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage nach BMF-Webangeboten zu messen und zu verbessern. Das BMF hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen.

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen (z. B. bei Anfragen über das Kontaktformular) wird nicht vorgenommen. Die IP-Adressen werden bei unserem technischen Dienstleister für die Dauer von 30 Tagen gespeichert und danach automatisch gelöscht.

Daten, die beim Zugriff auf dieses Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die vom BMF genutzte Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

2.1.1 Analysedienste

Wir verwenden den Webanalysedienst Matomo für statistische Analysen und die Optimierung unserer Website. Mit Ihrer Einwilligung speichern wir – ausschließlich für diese Zwecke – Ihre Nutzungsaktivitäten auf unserer Internetseite und greifen auf technische Daten Ihrer Endgeräte zu.

Matomo
Erfassung von Kennzahlen zur Webanalyse
Nach Ihrer Einwilligung wird das Skript „matomo.js“ ausgeführt. Folgende Geräteinformationen werden ausgelesen: Gerätetyp, Gerätemarke, Gerätemodell (in den meisten Fällen nicht für Desktopgeräte), Bildschirmauflösung, Betriebssystem-Version, Browser/Browser-Engines und Browser-Plugins.
Es werden keine Matomo-Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert.
Neben den genannten Geräteinformationen werden Daten zu Ihren Nutzungsaktivitäten gespeichert: Ihre gekürzte/verfremdete IP-Adresse; aufgerufene URLs; die Website, von der auf die aufgerufene Seite gelangt wurde (Referrer-Site); Verweildauer; heruntergeladene PDFs; eingegebene Suchbegriffe. Die Rohdaten werden 30 Tage gespeichert und danach automatisiert gelöscht.
Ihre IP-Adresse wird nicht vollständig gespeichert, die letzten beiden Oktettes werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt weggelassen/verfremdet (Beispiel: 183.172.xxx.xxx). Auch weitere personenbezogene Daten werden nicht erhoben.
Die Verwendung von Matomo ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzerinnen und Nutzer. Dies hilft uns, unsere Internetseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Eine Profilbildung findet nicht statt. Die Verarbeitung Ihrer Daten dient dazu, eine zielgerichtete Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeit des Ministeriums sicherzustellen und basiert auf § 3 Absatz 1 E-Government-Gesetz in Verbindung mit § 3 BDSG. Durch die frühestmögliche Verfremdung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzerinnen und Nutzer an dem Schutz ihrer personenbezogenen Daten hinreichend Rechnung getragen. Der Zugriff auf Ihre Gerätedaten erfolgt aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 25 Abs. 1 TTDSG.
Matomo wird lokal auf den Servern unseres Dienstleisters in Deutschland betrieben. Es findet keine Datenübermittlung an Matomo oder sonstige Dritte statt.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser aus Ihrem Besuch erstellten Daten nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass der Webanalysedienst Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Hinweis: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, wird auch das Opt-Out-Cookie gelöscht und muss gegebenenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden.

2.1.2 Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die beim Aufrufen von Internetseiten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Dieses Webangebot ist größtenteils ohne Cookies nutzbar. Beim Aufruf einzelner Seiten werden temporäre Session-Cookies verwendet, um Ihnen die Navigation auf den Seiten zu erleichtern. Sie beinhalten jedoch keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzerinnen und Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen hierzu bietet der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an. Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzerinnen und Benutzer zu fragen. Das Speichern von Cookies kann aber auch gesamt oder einzeln im Browser abgelehnt werden.

Die auf unseren Internetseiten eingesetzten Cookies dienen folgenden Zwecken:

Ein Session-Cookie dient der Zuordnung des Besuchers zu einem bestimmten Load-Balancer. Dieser sorgt dafür, dass der Seitenbesucher innerhalb seiner Session immer auf dem gleichen Server bleibt und nicht zwischen den unterschiedlichen Servern hin und her geleitet wird. Dadurch ist es uns möglich, allen Nutzern eine stabile Internetseite mit schnellen Antwortzeiten bereitzustellen. Wenn Sie beim ersten Besuch der Startseite das Setzen von Cookies und das Tracking im Cookie-Banner abgelehnt haben, wird Ihr Besuch dieser Webseite für diese Session von der Matomo Webanalyse nicht erfasst. Beim nächsten Besuch werden Sie erneut gefragt, sofern Sie mit dem unter „Analysedienste“ zu findenden Schalter keine dauerhafte Einstellung vorgenommen haben.
Für die Darstellung und Ausführung des Einwilligungsbanners zur Reichweitenanalyse verwenden wir nur technisch notwendige Cookies. Mit deren Hilfe werden Sie über den Webanalysedienst Matomo informiert und können dazu einwilligen oder ablehnen. Die gesetzten Cookies merken sich die von Ihnen ausgewählten Einstellungen und sorgen dafür, dass Ihre Auswahl nicht auf jeder Seite unseres Internetangebotes erneut getroffen werden muss.

Prüfen Sie hier, wie Sie sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen können, wenn Cookies gesetzt wurden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen zu diesem Thema bieten die Internetseiten des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Internetseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

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2.2 Kontaktaufnahme mit dem BMF

Sie können auf verschiedenen Wegen mit uns in Kontakt treten. Abhängig von der Art der Kontaktaufnahme werden unterschiedliche personenbezogene Daten verarbeitet.

2.2.1 E-Mail / Post

Wenn Sie uns eine E-Mail senden oder einen Brief schreiben, verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Absenderangaben und gegebenenfalls weitere mitgeteilte persönliche Angaben) ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens.

Soweit es für die Beantwortung erforderlich ist, wird Ihr Anliegen an nachgeordnete Behörden oder beauftragte Unternehmen weitergegeben, wenn davon auszugehen ist, dass diese Weitergabe in Ihrem Interesse liegt (Bearbeitung des Anliegens) und keine sensiblen personenbezogenen Daten übermittelt wurden (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V.m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Die Aufbewahrung des Schriftverkehrs zu Ihrem Anliegen erfolgt nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

2.2.2 Nutzung des Kontaktformulars

Wenn Sie über das Kontaktformular auf dieser Internetseite mit uns in Verbindung treten wollen, müssen Sie Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre E-Mail-Adresse angeben, damit wir Ihr Anliegen bearbeiten können. Die in dem Kontaktformular vorgesehenen Felder zur Angabe von Ort und Land sind optional, d. h. Sie müssen diese Felder nicht ausfüllen.

Alle von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens.

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3. Ihre Rechte

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Ebenso besteht das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung und das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung. Außerdem haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer Daten.

Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des BMF (internetredaktion@bmf.bund.de).